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Mit Entsetzen hat die Fraktion DIE LINKE die verbalen und körperlichen Angriffe auf die Oberbürgermeister von Görlitz und Hockenheim zur Kenntnis genommen. Es ist bedenklich, wenn, wie hier offensichtlich wird, die Hemmschwelle in der politischen Auseinandersetzung so weit sinkt, dass sich neben verbalen Bedrohungen körperliche Angriffe häufen. Einem solchen Klima werden wir bei jeder Gelegenheit entgegenwirken und hoffen dabei auf eine breite Unterstützung. Auch schwierige soziale Situationen oder Unverständnis gegenüber …
mehr dazu "Fraktion DIE LINKE verurteilt Angriffe auf Kommunalpolitiker"
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Der Stadtrat hat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, die Verwaltung mit einem Konzept zur Einführung eines Bürgerhaushaltes zu beauftragen. Damit könnten Einwohner eigene Vorschläge für den Haushaltsplan der Stadt einbringen und über die Vorschläge anderer abstimmen. Die Verwaltung argumentierte, dass dies so ähnlich schon jetzt möglich sei.
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Antworten der Verwaltung auf die Stadtratsanfragen von Steffen Wehmann (Fraktion DIE LINKE) – DS Nr. 06538 und 07049
Leider ist das reale Haushaltsnettoeinkommen ( die Kaufkraft , d. A.) der Leipzigerinnen und Leipziger in den letzten 17 Jahren fast nicht gestiegen. Dies ist das Ergebnis der Beantwortung meiner Anfragen im Stadtrat durch die Verwaltung. Es beträgt durchschnittlich 1.631 Euro, d. h. nur ganze 42 Euro monatlich mehr stehen den …
mehr dazu "Die Kaufkraft der Leipziger Haushalte stagniert seit 17 Jahren – Entwicklung des realen Haushaltsnettoeinkommens in Leipzig von 2000 – 2017"
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