Aus dem Stadtrat
Liebe Leipzigerinnen und Leipziger,
auf der nachfolgenden Seite möchte ich Sie gerne über meine Arbeit im Stadtrat informieren. Hier finden Sie eine Übersicht über meine aktuellen Pressemitteilungen zu meiner Stadtratsarbeit, ausgewählte Presseveröffentlichungen, sowie mir besonders wichtige Anträge unserer Fraktion. Auch freue ich mich, die Bilanz unserer Stadtratsarbeit hier vorstellen zu können.
Ihr
Steffen Wehmann
Unsere Bilanz 2019–24
Die Mitglieder des Leipziger Stadtverbandes Die Linke sowie der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat haben am Vormittag des 26. März die Bilanz-Kampagne „Links wirkt!“ vorgestellt. Auf zwölf Großflächen informieren wir die Bürgerinnen und Bürger im gesamten Stadtgebiet über die Erfolge, welche wir in der laufenden Wahlperiode erkämpfen konnten.
Im Detail gehen wir auf die Stadtratsarbeit der vergangenen fünf Jahre außerdem in einer Bilanz-Zeitschrift, welche aus den privaten Mitteln der Fraktionsmitglieder bezahlt wurde, ein. Das … mehr dazu “Links wirkt! Bilanz der Linksfraktion Leipzig”
Kaum zu glauben: Die Wahlperiode ist schon zur Hälfte rum! Niemals hätten wir 2019 bei der Konstituierung der Fraktion voraussehen können, welchen besonderen Herausforderungen wir uns würden stellen müssen. Corona hat natürlich einen Großteil der bisherigen “Amtszeit” bestimmt.
Wir freuen uns, dass unsere Fraktion in dieser schwierigen Zeit den Menschen in Leipzig unter die Arme greifen konnte. Wir haben beispielsweise die Erhöhung der Mehraufwandsentschädigung für 1‑Euro-Jobber:innen erkämpft und ein Soforthilfeprogramm für Freischaffende… mehr dazu “Halbzeitbilanz der Linksfraktion Leipzig”
Pressemitteilungen
In seiner Versammlung am 24. Januar 2024 hat der Stadtrat der Linken Initiative … mehr dazu “Kein Verkauf von Grundstücken städtischer Beteiligungsunternehmen!”
Endlich ist es soweit. Das „Entwicklungskonzept Naturbad Nordost“ liegt dem Stadtrat nun zur Beratung … mehr dazu “Endlich ein Plan für das Naturbad Nordost!”
Mehrere kommunale Einrichtungen im Bereich der Kindertagesstätten berichteten unserer Fraktion in … mehr dazu “Erst kein Personal, dann keine Möbel in den Kitas?”
Presseberichte
Es ist fast genau ein Jahr her, dass der Leipziger Stadtrat schon einmal Überbrückungshilfen für das mehr als 800-jährige städtische Krankenhaus in Höhe von 100 Millionen Euro beschlossen hat, um es zu erhalten. Nun sind wir vor allem wegen der ausbleibenden Unterstützung des Bundes und des Landes gezwungen, mit weiteren finanziellen Mitteln bis zu 140 Mio. Euro das St. Georg abzusichern, um eine drohende Insolvenz zu verhindern. Dies trifft auch für die Erhöhung des Bürgschaftsvolumens auf insgesamt 70 Millionen Euro für die Begleitung der dringenden … mehr dazu “St. Georg muss gerettet werden!”
Das konnte sich Linke-Stadtrat Steffen Wehmann dann doch nicht verkneifen, den doch eigentlich hochverehrten Finanzbürgermeister Torsten Bonew daran zu erinnern, dass dieser einmal strikt gegen den Bürgerhaushalt gewesen war. „Ein kleines Stück direkter Demokratie“, wie es Wehmann nennt. Am 24. Januar bestätigte die Ratsversammlung – einstimmig – dass es auch im Doppelhaushalt 2025/2026 wieder einen Bürgerhaushalt geben wird.
Weiterlesen
Ausgewählte Anträge
Beschlussvorschlag:
Die Stadt Leipzig sichert den Bestand der Eigenbetriebe Kultur … mehr dazu “VII-A-09855 Kultureigenbetriebe Leipzigs dauerthaft sichern”
Beschlussvorschlag:
Der Teil- bzw. Komplettverkauf der im LVV Konzern … mehr dazu “VII-A-09499 Kein Verkauf der kommunalen Unternehmen der Daseinsfürsorge”